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Von Stadtwiki

Der Bürgerentscheid über die Neustrukturierung des Eigenbetriebs Städtische Verkehrsbetriebe Pforzheim (SVP) war am 23. Juli 2006 von 08:00 bis 18:00 Uhr zu entscheiden.

Geschichte

Das am 17. Mai 2006 eingereichte Bürgerbegehren der Initiative Busse in Bürgerhand gegen die am 4. April 2006 vom Gemeinderat beschlossene Umstrukturierung der Verkehrsbetriebe erfüllte alle Bedingungen, daher wurde in Pforzheim am 23. Juli 2006 ein Bürgerentscheid durchgeführt.

Es war der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Pforzheim. Die Frage, über die die Bürger abstimmten, lautete:

Sind Sie dafür, dass die Städtischen Verkehrsbetriebe Pforzheim(SVP) entgegen dem Beschluss des Gemeinderats vom 04.04.2006 auch künftig als kommunaler Eigenbetrieb geführt und nicht privatisiert werden?

Die Stimmabgabe erfolgte durch das Ankreuzen von "JA" oder "NEIN". Der Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn 25% der Wahlberechtigten (rund 21.000) "JA" angekreuzt hätten. Da dieser Wert nicht erreicht wurde, war der Bürgerentscheid nicht erfolgreich. Der Gemeinderat musste jedoch ein zweites Mal über die Frage der Privatisierung abstimmen.

Informationsveranstaltung

Am 6. Juli 2006 gab es eine Informationsveranstaltung der Stadt Pforzheim. Zusätzlich wurden vor der Wahl Informationsbroschüren der Stadt und Busse in Bürgerhand an die Pforzheimer Haushalte verteilt.

Wahl

Aufgerufen waren rund 83.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger Pforzheims.

Wahlausgang

Zur Wahl aufgerufene Wahlberechtigte: 83933 Wähler

Wahlbeteiligung in den 65 Wahlbezirken: 21,9 %

Damit war der Bürgerentscheid nicht erfolgreich.

Entscheidung

Der Pforzheimer Gemeinderat stimmte am 1. August 2006 öffentlich erneut über den Verkauf der SVP ab: das Unternehmen wird privatisiert.

Weblinks

• Busse in Bürgerhand "Busse weiter in Bürgerhand"